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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Zustandekommen des Vertrages Das Vertragsverhältnis kommt erst dann zustande, nachdem der Kunde einem Mitarbeiter der Firma Pressofoon GmbH telefonisch den Auftrag erteilt hat, die Daten, die vorher auf Aktualität überprüft wurden, im Internet zu präsentieren und diesen Auftrag nach einem Rückruf aus der EDV-Abteilung, wiederholt telefonisch bestätigt hat. Dieser Rückruf aus der EDV-Abteilung, den der Kunde bestätigt hat, gilt somit als Unterschrift und ist demnach verbindlich. 2. Widerrufsrecht Die Firma Pressofoon GmbH gewährt dem Kunden nach erfolgter Auftragsbestätigung eine Stornofrist von zwei Wochen. Beabsichtigt der Kunde, seinen Auftrag zu widerrufen, so hat dies in schriftlicher Form zu erfolgen. Zur eigenen Sicherheit empfehlen wir dem Kunden, dies in Form eines Übergabeeinschreibens zu veranlassen. Maßgebend hierbei ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Möchte der Kunde seinen Auftrag nach Ablauf der Stornofrist widerrufen, so ist die Firma Pressofoon GmbH berechtigt, eine Stornogebühr in Höhe des halben Rechnungsbetrages zu erheben. 3. Präsentation und Bearbeitung der Internetpräsenz Nachdem das Auftragsverhältnis zustande gekommen ist, wird die Internetpräsenz noch am selben Tag frei geschaltet. Der Kunde hat ab Veröffentlichung der Internetpräsenz jederzeit die Möglichkeit, seinen Eintrag aufzurufen und kann die Firma Pressofoon GmbH beliebig oft beauftragen, die Präsenz zu ändern. Dies gilt für die gesamte Dauer der Vertragslaufzeit. Änderungen und Erweiterungen sind selbstverständlich im Preis enthalten. Die Firma Pressofoon GmbH ist nicht für den Inhalt der Internet-Einträge verantwortlich. Auch ein Garantieanspruch auf die Erfolgsresonanz besteht gegenüber der Firma Pressofoon GmbH nicht. 4. Auftragsbestätigung Nach erfolgter Freischaltung der Internetpräsenz erhält der Kunde die schriftliche Auftragsbestätigung, sowie einen Auszug seines Eintrages und die Rechnung über den Betrag, den er zu entrichten hat. Dies geschieht zum einem auf dem Postwege und zum anderen erfolgt die Zusendung vorab per Fax, sofern der Kunde über ein entsprechendes Endgerät verfügt. 5. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug Nach Rechnungseingang verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag binnen zwei Wochen auf das auf der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Für den Fall, dass der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug gerät, wird sich ein Mitarbeiter der Mahnabteilung mit dem Kunden in Verbindung setzen und an die Begleichung der offen stehenden Rechnung erinnern. Sollte diese Zahlungserinnerung wider Erwarten erfolglos sein, ist die Firma Pressofoon GmbH berechtigt, eine Mahngebühr in Höhe von 5% des Rechnungsbetrages zu erheben. Diese Mahnung wird dem Kunden in schriftlicher Form zugestellt. 6. Kündigung des Vertrages Das Vertragsverhältnis endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es wird sich dennoch kurz vor Ablauf des Vertrages ein Mitarbeiter der Firma Pressofoon GmbH mit dem Kunden in Verbindung setzen, um die Daten des Kunden auf ihre Aktualität hin zu prüfen und eine eventuelle Verlängerung des Vertrages vorzunehmen. Dies geschieht ca. 4 Wochen vor Ablauf des Vertrages. 7. Abschließendes zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Mit Zustandekommen des Vertrages erklärt der Kunde sich mit allen Punkten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Zuständig sind je nach Streitwert, Amts- oder Landgericht am Sitz der Firma Pressofoon GmbH Die Firma Pressofoon GmbH kann Ansprüche aus dem Vertrag bei dem, für den Kunden zuständigen, Gericht geltend machen. 8. Verantwortung für den Inhalt der Webseite: für den Inhalt der Webseite ist allein der Kunde und Besteller verantwortlich. Er verpflichtet sich, die rechtliche Zulässigkeit seiner Einträge vor Erteilung des Auftrags abzuklären und der Pressofoon GmbH gegenüber zu erklären, dass keine rechtlichen Bedenken gegen den Inhalt seiner Webseite bestehen. Die Pressofoon GmbH übernimmt im Hinblick auf die rechtliche Zulässigkeit keine Haftung. 9. Haftung für Hyperlinks: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Hyperlinks" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. |